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Ein ganz besonderer Höhrpunkt dieser Woche war für mich der Besuch in der Kita Spatzennest in Schönefeld. Mit der Leiterin Annika Buss (im Foto rechts) und der Fachberaterin des Trägers Frau Christine Reichel kam ich so ins Gespräch zu den aktuellen Themen und Problemen des Träger und der Kita.
Vielen lieben Dank für diesen produktiven Austausch.
Es ist fast genau ein Jahr her, dass der Leipziger Stadtrat schon einmal Überbrückungshilfen für das mehr als 800-jährige städtische Krankenhaus in Höhe von 100 Millionen Euro beschlossen hat, um es zu erhalten. Nun sind wir vor allem wegen der ausbleibenden Unterstützung des Bundes und des Landes gezwungen, mit weiteren finanziellen Mitteln bis zu 140 Mio. Euro das St. Georg abzusichern, um eine drohende Insolvenz zu verhindern. Dies trifft auch für die Erhöhung des Bürgschaftsvolumens auf insgesamt 70 Millionen Euro für die Begleitung der dringenden …
mehr dazu "St. Georg muss gerettet werden!"
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Am 21. April 2024 fand der 46. Leipzig-Marathon statt. Auch ich habe mir an diesem Tag die Laufschuhe angezogen und habe den 10-Kilometer-Lauf absolviert. Eine sportlich herausfordernde Erfahrung. Nach einer Stunde, zwei Minuten und 13 Sekunden konnte ich die Ziellinie überqueren.
Nach über 20 Jahren ist es uns gelungen, einen Bürgerhaushalt im Stadtrat zu beschließen und umzusetzen. Mit diesem Instrument können die Bürgerinnen und Bürger direkt mit Ihren Ideen über den Haushalt der Stadt mitbestimmen, z. B. bei Schulen, Straßen, Kultur etc. Der Bürgerhaushalt ist in der Kombination mit der direkten Beteiligung und teilweisen Entscheidung durch die Bürgerinnen und Bürger sowie des Stadtrates derzeit einmalig in Deutschland.
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Am 5. April ist Peter Sodann verstorben. Anlässlich seines Todes äußern sich die Landesvorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, wie folgt:
„Wir trauern um einen begnadeten Schauspieler und einen engagierten Kämpfer für eine gerechtere und sozialere Gesellschaft. Peter Sodann war zeit seines Lebens eine kritische Stimme, die sich mit Missständen nicht zufrieden gab. Er wird ein Vorbild bleiben und als solches fehlen. Unsere Demokratie braucht Menschen wie ihn, die nicht schweigen, sondern sich aktiv einbringen.
Unsere …
mehr dazu "In Gedenken an Peter Sodann"
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Die Mitglieder des Leipziger Stadtverbandes Die Linke sowie der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat haben am Vormittag des 26. März die Bilanz-Kampagne „Links wirkt!“ vorgestellt. Auf zwölf Großflächen informieren wir die Bürgerinnen und Bürger im gesamten Stadtgebiet über die Erfolge, welche wir in der laufenden Wahlperiode erkämpfen konnten.
Im Detail gehen wir auf die Stadtratsarbeit der vergangenen fünf Jahre außerdem in einer Bilanz-Zeitschrift, welche aus den privaten Mitteln der Fraktionsmitglieder bezahlt wurde, ein. Das …
mehr dazu "Links wirkt! Bilanz der Linksfraktion Leipzig"
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Es ist fast genau ein Jahr her, dass der Leipziger Stadtrat Überbrückungshilfen für das städtische Krankenhaus in Höhe von 100 Millionen Euro bis zum Jahr 2027 beschlossen hat.
Zur aktuellen Situation erklären Dr. Volker Külow, Sprecher für Gesundheit, Soziales und Senior:innen der Fraktion Die Linke. im Leipziger Stadtrat, sowie Steffen Wehmann, Sprecher für Finanzen: „Wir unterstützen den Vorschlag der Stadt, unser kommunales Krankenhaus St. …
mehr dazu "Linksfraktion begrüßt weitere Unterstützung des Klinikums St. Georg gGmbH – Bund und Land müssen sich endlich angemessen beteiligen"
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In seiner Versammlung am 24. Januar 2024 hat der Stadtrat der Linken Initiative zur Sicherung der Grundstücke städtischer Beteiligungsunternehmen für nachfolgende Generationen (https://gleft.de/5tX) zugestimmt. Künftig wird der Rat vor einem beabsichtigten Verkauf von Grundstücken beziehungsweise Liegenschaften (Immobilien) der Beteiligungsunternehmen an Dritte – insofern sie nicht zum Verkauf an andere Beteiligungsunternehmen bzw. Eigenbetriebe der Stadt Leipzig stehen – informiert. Die Verwaltung wurde außerdem …
mehr dazu "Kein Verkauf von Grundstücken städtischer Beteiligungsunternehmen!"
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Endlich ist es soweit. Das „Entwicklungskonzept Naturbad Nordost“ liegt dem Stadtrat nun zur Beratung und Entscheidung im Januar 2024 vor.
Der Rat hatte auf Antrag (https://gleft.de/5t2) der Stadträte Steffen Wehmann (Die Linke) und Dr. Tobias Peter (Bündnis90/ Die Grünen) im Dezember dieses Jahres beschlossen, dass zuzüglich der geplanten Maßnahmen ab 2025 auch diesbezügliche Projekte in 2024 schon umgesetzt werden.
Dazu wird entsprechend des Beschlusses der Ratsversammlung vom 13. Dezember 2023 ein Gutachten für die Sicherung der …
mehr dazu "Endlich ein Plan für das Naturbad Nordost!"
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Mehrere kommunale Einrichtungen im Bereich der Kindertagesstätten berichteten unserer Fraktion in Gesprächen, dass sie nicht mehr mit Möbeln und Materialien ausgestattet werden können. Das liegt offenbar daran, dass die Dienstleister für die Beschaffung nicht fristgerecht durch die Stadtverwaltung beauftragt wurden.
Dazu erklärt William Rambow, Sprecher für Kinder und Jugend: „Neben der angespannten Personalsituation erschweren solche ungünstigen Rahmenbedingungen die Arbeitssituation der Erzieherinnen und Erzieher erheblich. Die …
mehr dazu "Erst kein Personal, dann keine Möbel in den Kitas?"
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