Pünk­tlich zum Kindertag am 1. Juni durften wir der Berichter­stat­tung (LVZ, 1.6.) ent­nehmen, dass der Geschäfts­führer des Stadtju­gen­drings, Tom Pan­nwitt, sein Bedauern über die Schließung von vier Ein­rich­tun­gen doku­men­tiert. DIE LINKE. Leipzig und DIE LINKE. Frak­tion im Stad­trat zu Leipzig bedauern an dieser Stelle nicht, son­dern stellen klar: Diese geplanten Schließun­gen sind voll­ständig inakzept­abel.

Inhaltlich ist der Aus­führung des Stadtju­gen­dringrepräsen­tan­ten, wieso keine Pro­jek­te geschlossen wer­den soll­ten, wenig hinzuzufü­gen. Bedauer­licher­weise haben diese Erken­nt­nisse nicht zu entsprechen­den Entschei­dun­gen im ver­ant­wortlichen und beschließen­den Gremi­um des Leipziger Stad­trates, dem Jugend­hil­feauss­chuss, geführt.

Dazu erk­lärt Dr. Adam Bed­narsky, Stad­trat im Wahlkreis Leipzig-Süd und Vor­sitzen­der DIE LINKE. Leipzig: „Wir haben am 6. Feb­ru­ar 2020 mit Burkhard Jung im Zuge der Ober­bürg­er­meis­ter-Wahl unter dem Titel ‚Mehr Leipzig wagen: Die Stadt gehört allen‘ eine poli­tis­che Vere­in­barung geschlossen, die aus­drück­lich die ‚Verbesserun­gen der Bedin­gun­gen in der Jugend­hil­fe (Erhalt aller Ein­rich­tun­gen und Pro­jek­te)‘ zum Inhalt hat­te und hat. Wir und der OBM wer­den an unseren poli­tis­chen Tat­en gemessen. Ich gehe fest davon aus, dass die bedauer­liche Fehlpla­nung und ‑kom­mu­nika­tion als­bald geheilt wird. Es mutet doch wun­der­lich an, dass wir vor dem Hin­ter­grund ver­schär­fend­er sozialer Krisen, den gesellschaftlichen Auswirkun­gen der Coro­na-Pan­demie und ein­er wach­senden Stadt mit den Ver­ant­wortlichen über Jugend­club-NICHT-Schließun­gen über Wochen und Monate disku­tieren müssen.“

Weit­er­hin erk­lärt Stef­fen Wehmann, Stel­lvertre­tender Frak­tionsvor­sitzen­der der Frak­tion DIE LINKE: „Wir sind in die Ver­hand­lun­gen zum Dop­pel­haushalt 23/24 mit einem klaren poli­tis­chen Beken­nt­nis zum Erhalt aller Leipziger Ein­rich­tun­gen gegan­gen und haben für deren Umset­zung auch den entsprechen­den Änderungsantrag mit den Frak­tio­nen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für einen verbesserten finanziellen Rah­men gestellt. Dieser wurde pos­i­tiv votiert. Den­noch sollen Ein­rich­tun­gen geschlossen wer­den bzw. sind bere­its nicht mehr am Netz. Das ist inakzept­abel. Ich hoffe, dass wir diesen Miss­stand mit unserem Antrag ‚Freiräume für junge Men­schen in Leipzig sich­ern‘ (https://gleft.de/59J) heilen kön­nen. Es wäre mehr als wün­schenswert, wenn wir beim Erhalt der von der Schließung bedro­ht­en Leipziger Ein­rich­tun­gen auch auf die Unter­stützung der Ver­wal­tungsspitze und des Stad­trates zählen kön­nten. Dies ist kurz, mit­tel- und langfristig nicht nur im Inter­esse der Kinder und Jugendlichen, son­dern der gesamten Stadt­ge­sellschaft.“